17. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 26. Oktober 2015

um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 22 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                              Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Hadersdorfer, Hilberg, Kästl, Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz (bis 20.05 Uhr), Marschoun (ab 18.30 Uhr), Müller, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner (ab 18.10 Uhr), Weber, Zitzlsberger

 

Entschuldigt:                                    StRe Groeneveld, Heinz, Pschorr

 

Ortssprecher:                       Huber

 

Verwaltung:                          Stadler, Ernst, Fischer, Lohr, Schwenzl, Walther

                                              

 

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung

 

 

187/4   Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

188/5   Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

189/6   Beschluss über die Einrichtung eines kostenlosen drahtlosen Internetzugangs im Stadtgebiet, Antrag StR Wagner

 

Beschluss über die Vertagung des Punktes:

Der Stadtrat beschließt, den Antrag zu vertagen, bis sich die Haushaltslage so stabilisiert hat, dass weitere freiwillige Leistungen zur Verfügung gestellt werden können.

 

4/17

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Einführung eines kostenfreien Internetzuganges grundsätzlich zu und beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, für die Innenstadt und weitere ausgewählte Orte ein System für einen kostenlosen Wlan-Zugang für Bürgerinnen, Bürger und Gäste zu untersuchen.

Hierbei sind die rechtlichen, technischen, organisatorischen und gesundheitlichen Rahmenbedingungen, mögliche Standorte und deren örtliche Abdeckung, sowie die zu berücksichtigenden Kosten und mögliche Fördermittel eines solchen Systems für die Stadt darzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und dem Stadtrat bis zu den Haushaltsberatungen die Angebote zur Einführung eines solchen Systems mit den ermittelten Kosten zur Entscheidung vorzulegen.

 

15/6

 

190/7   Umsetzung des Moosburger Klimaschutz- und Energiewendekonzepts; Eckpunkte für eine Moosburger Solar-Förderung und Solar-Partnerschaft

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, in den Haushalt 2016 einen Betrag von 30 000,00 € für die Durchführung einer Solar-Thermie-Kampagne einzustellen.

 

9/12

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, in den Haushalt 2016 einen Betrag von 15.000,00 € für die Durchführung einer Solar-Thermie-Kampagne einzustellen, für das Jahr 2017 soll der Restbetrag von 30.000,00 € vorgemerkt werden.

 

11/10

 

191/8 Anfragen

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführerin

 

 

 

 

Anita Meinelt				Evelyn Stadler
Erste Bürgermeisterin